Die Corona-Krise stellt eine der größten Herausforderungen in der Geschichte der EU dar. In der vierten Ausgabe der Würzburger Jean-Monnet-Papers beleuchten Oliver Heinemann, Nils Intraschak, Michel Salzer und Christoph Simon, wie die EU auf die Pandemie reagiert hat und ob diese Reaktion zu ihrer Stärkung führen kann.
Aufgrund der geringen Kompetenzen der EU im Gesundheitsbereich liegt die Pandemiebekämpfung fast ausschließlich in den Händen der Mitgliedstaaten. Diese reagierten jedoch zunächst mit „nationalen Reflexen“ und unsolidarischem Verhalten. Erst nach Überwindung des ersten Schocks im Frühjahr 2020 konnte die EU sichtbarer bei der Krisenbewältigung werden. Den Höhepunkt stellte die Einigung auf das historische 750 Mrd. EUR schwere Corona-Hilfspaket „Next Generation EU“ (NGEU) dar, welches mit einer gemeinsamen Schuldenaufnahme einen Präzedenzfall geschaffen hat.
Diese Arbeit untersucht, wie die EU auf die Pandemie reagiert hat und ob diese Reaktion zu ihrer Stärkung führen kann. Sie soll einen Beitrag zum besseren Verständnis der Geschehnisse in der EU zwischen Januar 2020 und Mai 2021 leisten. Hierfür werden zunächst die Kompetenzen der EU im Gesundheitsbereich und beim Katastrophenschutz sowie deren Nutzung in der Pandemie aufgezeigt. Hauptteil der Arbeit ist die Untersuchung von Entstehung und Inhalt des NGEU-Hilfspaktes. Hier zeigt sich, dass die EU – mit Hilfe des deutsch-französischen Motors – zur Solidarität zurückgefunden hat. Die Schwerpunktsetzung von NGEU verdeutlicht, dass neben dem Wiederaufbau auch die aktuellen Kernthemen der EU – Digitalisierung und Klimaschutz – einen zentralen Stellenwert einnehmen. Damit kann NGEU zur wesentlichen Stärkung der EU beitragen. Eine Stärkung ist ebenfalls im Gesundheitsbereich festzustellen, wo erste Schritte zu einer Gesundheitsunion vollzogen wurden.
Die Reihe Würzburger Jean-Monnet-Papers wird vom Jean-Monnet-Lehrstuhl am Institut für Politikwissenschaft und Soziologie der Universität Würzburg herausgegeben.
Den Blog-Beitrag der Autoren zum Thema können Sie hier lesen.
English abstract:
The Covid crisis is one of the greatest challenges in the history of the EU. Due to the EU’s limited competences in the health sector, the fight against the pandemic is almost exclusively in the hands of the member states. However, these initially reacted with „national reflexes“ and showed a lack of solidarity. Only after overcoming the first shock in spring 2020 was the EU able to become more visible in crisis management. The culmination was the agreement on the historic EUR 750 billion Corona „Next Generation EU“ (NGEU) aid package, which set a precedent with joint borrowing.
This paper examines how the EU has responded to the pandemic and whether this response can lead to its strengthening. It aims to contribute to a better understanding of what happened in the EU between January 2020 and May 2021. To this end, the paper first identifies the EU’s health and civil protection capabilities and their usage in the pandemic. The main part is an examination of the genesis and content of the NGEU recovery plan. Here it is shown that the EU – with the help of the Franco-German motor – has found its way back to solidarity. The focus of NGEU makes it clear that, in addition to the recovery aspect, the current core issues of the EU – digitalization and climate protection – also have a central position. In this way, NGEU can contribute to the essential strengthening of the EU. Strengthening can also be seen in the healthcare sector, where the first steps towards a health union have been taken.
